Eckpunkte der Pressekonferenz von Premierminister Abe am 25.05.2020
Nachdem die Zahl der neu mit dem Coronavirus Infizierten in ganz Japan auf unter 50 Personen gefallen war und damit in der unmittelbar vorangegangenen Woche der im weltweiten Vergleich ausgesprochen strenge Richtwert zur Aufhebung des Notstands von 0,5 Infizierten pro 100.000 Einwohner pro Woche erfüllt wurde, hat die Regierung von Japan am 25. Mai den Notstand für das gesamte Land aufgehoben.
Auch bei Ausrufung des Notstands konnten in Japan keine Ausgangsbeschränkungen erlassen werden, die durch Androhung einer Strafe zwangsweise durchgesetzt werden. Jedoch gelang es durch konkretes Aufzeigen von Verhaltensweisen wie der Vermeidung der „drei Bedingungen“ (social distancing) für ein erhöhtes Ansteckungsrisiko (geschlossene Räume, überfüllte Räume und enger Kontakt) sowie durch das Erlangen der diesbezüglichen Mitwirkung der Bevölkerung in einem Zeitraum von anderthalb Monaten die Ausbreitung der Infektionen größtenteils einzudämmen.
Selbstverständlich existiert auch nach Aufhebung des Notstands das Virus in unserer unmittelbaren Umgebung mit Sicherheit weiter. Unter strenger Beachtung der Maßnahmen zur Verhinderung von Infektionen werden wir gleichzeitig nun die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Aktivitäten stufenweise wieder aufnehmen. Diese beiden Schritte miteinander in Einklang zu bringen, stellt für alle Staaten eine äußerst große Herausforderung dar. Was nun von uns gefordert ist, ist die Rückkehr zu den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Aktivitäten im Alltag mithilfe einer neuen Vorgehensweise.
Um die Erholung der Wirtschaft und die Verhinderung von Infektionen kontinuierlich miteinander in Einklang zu bringen, wird meine Regierung – angefangen beim Ansatz der Vermeidung der „drei Bedingungen“ – mit einem „neuen Stil des Alltagslebens“ fortfahren und sich zusammen damit für die Stärkung der Maßnahmen gegen die Bildung von Infektionsclustern, für den Ausbau des Systems für Testungen sowie für die weitere Verbesserung des Gesundheitssystems einsetzen. Zudem werden durch einen Nachtragshaushalt in Höhe von mehr als 200 Billionen Yen auch energische wirtschaftliche Maßnahmen vorangetrieben.
Darüber hinaus ist für den Kampf gegen das Coronavirus auch das Zusammenwirken der internationalen Gemeinschaft unerlässlich. Gerade in der jetzigen Lage, in der sich nach wie vor zahlreiche Staaten in einer schwierigen Situation befinden, müssen wir an den universellen Werten der freiheitlichen Demokratie, Achtung der Menschenrechte sowie Rechtsstaatlichkeit entschlossen festhalten und Hand in Hand mit den Staaten, die diese Werte teilen, in freier und offener Form die Führung bei den weltweiten Maßnahmen gegen die Infektionen übernehmen. Japan möchte daher bei dem im kommenden Monat geplanten G7-Gipfel die Einrichtung eines Patentpools vorschlagen, der es im Rahmen eines hochtransparenten internationalen Vorgehens auch den Entwicklungsländern ermöglicht, Medikamente und Impfstoffe gegen das Coronavirus zu nutzen.